Noch nie war die Menschheit insgesamt durch die sich überlagernden Krisen so gefährdet wie heute. Die tieferen Ursachen von Kriegen, ungleicher Verteilung und Klimakatastrophe liegen in einer Gesellschaft, die den Profit über alles stellt. Weltweit zerstört der kapitalistische Markt die Existenzgrundlagen von Millionen und die natürlichen Lebensgrundlagen. Die Macht der Monopole ist zu einer ernsten Gefahr für jede friedliche und demokratische Entwicklung geworden.
Aus den daraus entstehenden Spannungen entspringen immer mehr nationalistische, religiöse und militärische Konflikte und Kriege.
Auch bei uns verdienen sich einige wenige weiterhin eine goldene Nase, während die Mehrheit unter explodierenden Energiepreisen und hoher Inflation leitet. Die Rüstungsindustrie jubelt – der arme Teil der Bevölkerung wird vor die Wahl gestellt: Weniger essen oder weniger heizen! Vor allem Kinder leiden unter dieser Situation. Schon jetzt ist die Zahl von Fehlernährungen erschreckend hoch. Noch mehr Rentner*innen werden ins soziale Abseits gestellt.
Deshalb unterstützt die DKP Saarland das Bündnis „Nicht mit uns – wir frieren nicht für Eure Profite!“.
Unsere Partei reiht sich mit folgenden Forderungen ein:
Diplomatie statt Krieg und Aufrüstung – keine 100 Mrd. für Rüstung sondern für das Klima – generelle Rückkehr zum Völkerrecht
- Sofortiger Waffenstillstand statt beiderseitiger Eskalation und Waffenlieferungen
- Deutliche Erhöhung aller Sozialleistungen, finanziert durch Millionärs- und Vermögenssteuern
- Vergesellschaftung der Energiewirtschaft und Demokratisierung der Wirtschaft, Ausweitung der Mitbestimmung
- Die sozial-ökologische Wende muss aus Konzerngewinnen nicht von den Beschäftigten finanziert werden.
- Staatliche Unterstützung für die Transformation nur bei Ausweitung der Mitbestimmung und Verzicht auf betriebsbedingte Kündigungen
Alle diese Forderungen müssen gegen die Profitinteressen des Kapitals durchgesetzt werden. Die Menschheit kann sich den Kapitalismus schon lange nicht mehr leisten. Die Demokratie darf nicht länger vor Werkstoren und Betriebstüren enden.
Deshalb: Für Frieden, Demokratie, Umwelt und eine soziale Entwicklung. Zukunft statt Kapitalismus!
Gemeinsam zur Demonstration am 3.12 22 um 15 Uhr in Saarbrücken (Trierer Straße)!
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