Sahra Wagenknecht hat ein Interview gegeben, in dem sie erste inhaltliche Positionierungen ihrer möglichen neuen Partei vorstellt. Katja Richter hat es für uns analysiert.
Das trendig daher kommende Format des Bestsellerautors und selbsternannten „Vordenkers“ Marc Friedrich präsentierte uns in den vergangenen Tagen ein Interview mit Sahra Wagenknecht zu einer heiß diskutierten Frage: „Kommt die Wagenknecht Partei?“
Gleich zu Beginn des Interviews geht es um das geplante Heizungsgesetz und seine entscheidenden Schwachstellen, die man natürlich berechtigterweise kritisieren muss. Zügig kommt der Blogger Marc Friedrich auf den frustrierten Bürger zu sprechen, der aufgrund der aktuellen Politik der Ampelregierung sozusagen gar keine andere Wahl mehr habe, als AfD zu wählen. Wagenknecht amüsiert sich geradezu darüber, dass die AfD Habeck und Co. im Grunde täglich als Dank für ihre steigenden Wahlergebnisse Blumensträuße schicken müsste. Der Cocktail des gesamten Interviews ist die bewährte, gut zu verabreichende Rezeptur, die den gebeutelten Arbeitern und Arbeiterinnen eingeflößt wird. Ängste befeuern, Verständnis bekunden, um dann den Fokus auf das Wohl der deutschen Wirtschaft zu richten.
Von nun an wird die immer selbe Erzählung gesponnen. Nicht ein einziges Mal während des gesamten Gesprächs, fällt der Begriff „Klasse“. Statt als Linke also den Menschen zu verdeutlichen, dass es wieder eines Klassenbewusstseins bedarf, wird exakt dasselbe Spielchen betrieben, das wir schon aus ihrem Buch „Die Selbstgerechten“ kennen.
Verschiedene Gruppen werden gegeneinander ins Feld geführt. Es folgen ständige Spitzen, wenn es um Menschen, die im Bioladen kaufen mit dem Lastenrad oder um Transmenschen geht. Der Moderator zieht Transmenschen geradezu ins Lächerliche, in dem er mit folgendem Satz Bezug darauf nimmt: „Ich kann in Deutschland das Geschlecht wechseln jedes Jahr“. Sobald die Diskussion hier angekommen ist, folgt Wagenknecht dem immer selben Muster und begeht den immer gleichen Denkfehler, den eine Linke so nicht machen sollte: Offensichtlich ist sie sich in keiner Weise darüber bewusst, dass jemand sowohl Arbeiter, als auch Migrant, als auch homosexuell oder Transgender sein kann und dann glatt noch im Bioladen einkauft! In ihrer Welt gibt es nur die eine oder die andere Gruppe. Und wie schon ihr Gatte Lafontaine (Beispiel: Podiumsdiskussion 2020 mit Sarrazin und Gauweiler, Armutsrentnerin vs. Migranten) beherrscht auch sie die Kunst die Gruppen gegeneinander auszuspielen in Perfektion und muss sich hier den Vorwurf gefallen lassen, billigste Klischees absichtlich zu bedienen. Wohlwissend, dass es nun mal die einfachen Erzählungen sind, mit denen man die Abgekämpften und Gebeutelten in unserer Gesellschaft einfängt.
Hier werden Misstrauen und Vorurteile in einer nicht zu entschuldigenden Weise geschürt, die den Nährboden für Hass und Hetze zwischen verschiedenen Gruppen bereiten können. Statt den Menschen also vor Augen zu führen, dass man die Kämpfe der Vielen zusammenführen muss. Statt klar zu machen, dass die Abgehängten unserer Gesellschaft, die nicht mehr wissen, wie sie ihre Kosten decken sollen, alle Teil derselben Klasse sind. Dass sie systematisch im Kapitalismus zu Gunsten der Profite der Herrschenden und der Konzerne, erst ausgebeutet und dann z.B. im Falle der Rentner und Rentnerinnen abgespeist werden.
Stattdessen visiert man als Feindbild Menschen an, denen es zumindest in den meisten Fällen noch so gut geht, dass sie in einer Großstadt leben und im Bioladen einkaufen gehen können. Menschen, die vor Ort, dort wo sie leben, versuchen etwas zu Nachhaltigkeit oder Umwelt -und Klimaschutz beizutragen und sei der Beitrag noch so klein. Und ja, für viele Haushalte ist ein Einkauf im Bioladen utopisch geworden, weil sie ohnehin gezwungen sind, ihre Prioritäten angesichts steigender Energie -und Strompreise anders zu setzen. Aber ökologisch bewusst lebende Menschen zum Feindbild auszurufen und den Arbeitern und Arbeiterinnen, die nun mal im Discounter kaufen müssen zu servieren, hilft ihnen auch nicht an der Kasse. Und dies trägt mit Sicherheit nicht dazu bei, dass die Parallelen zwischen Kapitalismus und Ausbeutung der Ressourcen des Planeten mit all seinen Folgen für Mensch und Natur verstanden werden. Der Kapitalismus beutet eben nicht nur Menschen aus, sondern er verleibt sich alles ein, was er zu Profit machen kann. Aber es ist natürlich einfacher, Feindbilder zu kreieren. Nur leider trägt man damit nicht nur weiter zur Spaltung unserer Gesellschaft bei, sondern versäumt es, Menschen, die im Grunde alle betroffen sind von den Auswirkungen des kapitalistischen Systems, zusammenzubringen. So trägt sie keinesfalls dazu bei, eine wirkmächtige Gestaltungskraft der Vielen zu erringen.
Natürlich müssen mangelhafte Gesetzesvorhaben der Regierung, insbesondere auch der Grünen scharf kritisiert werden. Und ja, Förderungen bzgl. energetischer Sanierungsmaßnahmen müssen so ausgestaltet werden, dass sie eben auch von Menschen mit alten Hausbauten bewältigt werden können und sie nicht in eine Verschuldung treiben. Aber dass wir angesichts des voranschreitenden Klimawandels und seiner Folgen, sowie der gestiegenen Energiepreise, zukunftsfähige Konzepte brauchen, sollte inzwischen jedem bewusst sein. Bei aller berechtigter und dringend erforderlicher Kritik an der Politik der Grünen muss sich doch eine Aussage wie „Die Grünen sind die neuen Rechten!“, verbieten.
„Staatliche Autorität“ als Stichwort und Kennzeichen rechtsgerichteter Politik ist hier sicherlich ein schwächelndes Argument, bisweilen möglicherweise auch geschichtsvergessen. Doch kein Argument ist zu schwach, als dass man es nicht nutzen könnte, um den zurecht empfundenen Frust über die Politik der Grünen zu instrumentalisieren und damit in gefährlicher Weise zu spielen. In dem ich die Grünen zu neuen Rechten erkläre, verschiebe ich den gesamten essentiell wichtigen Diskurs, wenn es um die tatsächlichen Rechten, sprich die AfD in diesem Land geht. Statt also die potentielle AfD-Wählerschaft darüber aufzuklären, was tatsächlich im Wahlprogramm dieser Partei steht und was alles eben nicht dem „kleinen Mann“ zu Gute kommen wird. Statt auf die Gefahr hinzuweisen, die von so einer Partei ausgeht, bekundet man ein ums andere Mal Verständnis für die so Ausweglosen und Frustrierten. Sie impliziert sogar, dass sie keine andere Wahl, also gewissermaßen gezwungen sind, die AfD zu wählen.
An anderer Stelle kritisiert der Blogger das Abschalten der Atomkraftwerke in Deutschland, von Wagenknecht kein Widerspruch. So wird an Forderungen der Atomkraftlobby angeknüpft. Der von vielen Menschen miterkämpfte Ausstieg aus der Atomenergie wird inzwischen wieder heftig angezweifelt und ganze Bewegungen machen sich inzwischen zum Handlanger und betreiben Lobbyarbeit. Die Diskussionen nahmen an Fahrt auf, als die EU Kernenergie und Erdgas mit dem Gütesiegel der Nachhaltigkeit versehen hatte. Die Gefahren, die nach wie vor von der Atomkraft ausgehen, werden aktuell wieder kleingeredet, man führt modernste Techniken an. Doch kann die Kernenergie keine aussichtsreiche Perspektive bieten für eine klimaverträgliche und klimaneutrale Energieversorgung. Es bleiben die Fragen nach einem sicheren Betrieb, insbesondere vor dem Hintergrund von Naturkatastrophen. Die Frage der Endlagerung ist nach wie vor ungelöst. Atomkraft verträgt sich nicht mit erneuerbaren Energien sondern verdrängt sie. Linke Lösungen Hand in Hand mit der Atomlobby? Auch hier wieder anschlussfähig zur AfD.
Bei aller ebenfalls berechtigten und nötigen Kritik an den Energiepreisen, fällt eben nicht das Wort Vergesellschaftung von Energiekonzernen. Es wird nicht eingegangen auf den Handel an den Strombörsen. Es werden eben keine Alternativen zum bestehenden System aufgezeigt. Stattdessen verweilt Wagenknecht in beinahe liebevoller Anteilnahme für die deutsche Wirtschaft. Von einer Vergesellschaftung der Energiebetriebe vor Ort, würde eben auch der Bäcker im Dorf profitieren. Kein Wort von der boomenden Rüstungsindustrie, Waffenexporten und deren horrenden Gewinnen, die zur Kasse gebeten, bzw. abgeschöpft werden könnten. Stattdessen sorgt sie sich gemeinsam mit dem Moderator, dass Menschen mit Kapital das Land verlassen. Vermögenssteuer, wie in Frankreich oder Norwegen praktiziert? Kein Thema! Die Vermögenssteuer sollte aber ein gewichtiges Thema sein in einer linken Argumentation, wenn es um Umverteilung in diesem Land geht. Zudem wurde die Vermögenssteuer ausgerechnet in jenen EU-Ländern abgeschafft, die rechtsgerichtete oder rechte Regierungen am Ruder haben. Hier wäre es geboten, zumindest kurz anzureißen, dass Kapital und rechte Politik immer Hand in Hand arbeiten, während sie vorgeben, für die Leute auf der Straße etwas zu verbessern.
Ebenfalls findet das Thema Steuerflucht einmal mehr keinerlei Erwähnung. Ich füge hier mal die Zahlen dazu ein, die ich 2020 recherchiert habe:
Deutschland verliert alljährlich schätzungsweise 100 -125 Milliarden Euro an Steuereinnahmen durch Steuerhinterziehung und liegt damit EU-weit auf Platz 2 gleich nach dem Spitzenreiter Italien (190 Milliarden). Steuerhinterzieher werden nur milde bis gar nicht belangt, wenn sie Steuerpflicht mit einer Nachzahlung „abgelten“. Ladendiebstahl wird da schon anders geahndet.
100 bis 125 Milliarden Euro im Jahr: Das macht 1.250 Euro pro Bürger. Übrigens bietet kein anderes Land so viele Möglichkeiten zur Steuerhinterziehung wie Deutschland! EU-weit sprechen wir von 825 bis 1.000 Milliarden Euro pro Jahr! Das muss man sich wahrlich mal auf der Zunge zergehen lassen. Das ist ungefähr das Fünffache des jährlichen EU-Haushalts. 60 Milliarden gehen auf das Konto von Konzernen, die ihre Gewinne in Steueroasen verschieben. 46 Milliarden Euro pro Jahr sind auf Mehrwertsteuerbetrug durch Konzerne zurückzuführen.
Ja, die Zahlen bzgl. Alters -und Kinderarmut sind dramatisch, aber wir müssen den betroffenen Menschen doch vor Augen führen, wo das Geld herkommen könnte, das ihnen zustehen müsste. Immerhin erwähnt Wagenknecht am Ende ganz kurz, dass es ein Sondervermögen für Bildung und Infrastruktur geben müsste. Aber auch hier hätte man den jährlichen Haushalt der Bundeswehr mit fast 55 Milliarden € und das Sondervermögen von 100 Milliarden zusätzlich ins Verhältnis stellen können. Denn eine Politik, die Kinder und Alte in Armut weiterhin in Kauf nimmt, seine Priorität dennoch in Aufrüstung und Waffenverkäufen sieht, hat doch der Zivilgesellschaft längst den Rücken zugekehrt.
Durch ein konsequentes Veto bzgl. Aufrüstung, wäre auch leicht der Widerspruch zur AfD aufzudecken gewesen. Hier wäre es möglich gewesen, diesen Zusammenhang dem ein oder anderen Wähler vor Augen zu führen. Eine vertane Chance, weil Wagenknecht es bevorzugt, auf Verständnis für die Protestwähler und -Wählerinnen zu setzen. Sie will Vertrauen schaffen statt aufzuklären und installiert grünen „Lifestyle“ als Feindbild, während es legitimiert wird, die AfD zu wählen. Soviel zum Stichwort: „Ideologische Glaubensbrüderschaft“.
Zum Thema Frieden wird auch vollkommen verkürzt alles darauf reduziert, dass „wer für Frieden ist, ist neuerdings rechts“. Kein Wort zu Veranstaltungen, auf denen es eben nicht nur vereinzelt ein Schaulaufen Rechtsextremer gab. Da wurden Inhalte bewusst offengehalten, um auf breite Masse abzuzielen. Da ist man bereit, sich auf den „kleinsten gemeinsamen Nenner“ zu einigen, damit auch AfDler und Querdenker mitdemonstrieren können. Vollkommen ignorant angesichts der Gefahren, die eine solche Vorgehensweise mit sich bringen kann, wenn ich Rechten den Steigbügelhalter mache und ihnen Raum gebe, um ihre Ideologie in die Gesellschaft zu tragen. Vollkommen absurd dann auch noch von der „Nazikeule“ zu sprechen, mit der mundtot gemacht werden soll, wenn man selbst Aussagen tätigt wie im Interview: „Die Grünen sind die neuen Rechten“, oder wie an anderer Stelle geschehen: „Die Grünen sind die gefährlichste Partei im Bundestag“.
Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass das Versagen der Linken, einhergeht, mit dem Erfolg der Rechten. Dass dieses Versagen maßgeblich mit dafür verantwortlich ist, dass Menschen nicht mehr bereit sind links zu wählen. In welchem Ausmaß auch die internen Querelen und Presseschlachten bzgl. der Person Wagenknecht dazu beigetragen haben, dürfte den meisten bewusst sein. Wagenknecht erklärt sich selbst im Interview zu einem Menschen, der nicht unbedingt gut im Kollektiv ist. Ob und wie das in einer neuen Partei dann funktionieren soll, muss zumindest angezweifelt werden. Denn wie sie richtig ausführt, ist eine Partei eben keine „Ein-Mann-Organisation“. In der politischen Arbeit stoßen unterschiedliche Menschen, mit verschiedensten Erfahrungen und Prioritäten aufeinander und so ist es immer essentiell, dass man Kompromisse erörtern und finden kann, damit man überzeugende politische Arbeit leisten kann, die den Menschen hilft, ihr Leben besser zu bestreiten.
Die Quintessenz des Interviews: Das Verständnis für alle Verzweifelten, denen laut ihrer These gar nichts anderes übrig bleibt, als sich in ihrer Not der AfD zuzuwenden und entsprechend ihr Kreuzchen dort zu machen. Auch das ist nur ein Teil der Geschichte, der einfach so nicht stehenbleiben darf. Ganz einfach, weil genug Statistiken zeigen, dass die durchschnittliche AfD Wählerschaft mindestens über mittlere Reife verfügt und beim Verdienst sogar besser abschneidet als der Durchschnitt. Die Mär vom Abgehängten, der in seiner Not nur noch zur AfD findet, ist schlicht unhaltbar. Und wer die Menschen nicht dem Verdacht der Unmündigkeit aussetzen will, der muss ihnen doch zugestehen, dass sie sehr wohl wissen, welche Partei sie ihre Stimme schenken. Heute kann niemand mehr behaupten, er wisse nicht, wessen Geistes Kind die AfD ist und was er mit seiner Stimme billigend mit in Kauf nimmt, um seinen Protest zu artikulieren.
Das Interview sendet bewusst Signale an den rechten Rand und betont das Verständnis für die verzweifelten Protestwähler. Und ja, man muss endlich etwas für diese zurecht frustrierten Menschen tun, aber linke Ideen liefert Wagenknecht hier schlicht nicht. Einen „überbordenden Sozialstaat“, wo kämen wir da auch hin? (Da schieben wir doch lieber den Konzernen noch das ein oder andere Steuergeld hinterher, die sich dann ins Fäustchen lachen, wenn sie ihre Dividende ausschütten.)
Der Höhepunkt ist das -ich nenne es jetzt mal bewusst so- Ablästern über grüne Menschen mit Lastenrädern in ihrer Großstadtblase und ihren „ideologischen Glaubensbrüdern“. Zitat Moderator: „Quasi Inzucht, da kommt nichts Gutes dabei raus, das wissen wir aus der Biologie!“ Wagenknecht: „Ja, ideologische Inzucht.“ An dieser Stelle muss einem bewusst werden, wie nah Wagenknecht und die AfD teilweise zusammenliegen. Erst kürzlich stellte die AfD Fraktion eine Anfrage, um Auskunft über die Anzahl von Menschen mit Beeinträchtigungen in Deutschland zu bekommen. Wer Gruppen stigmatisiert, in dem er ihre Gedanken und Ideen mit einer Inzucht in der Tierwelt gleichsetzt, der hat zumindest in diesem Moment seine Maske fallen gelassen.
Auch hier wird überhaupt nicht in Betracht gezogen, dass „der Arbeiter“ auch ein Interesse am Klimaschutz hat. Wer anderen „ideologische Glaubensbrüderschaft“ unterstellt und vorwirft, sollte vielleicht mal seine eigene ideologische Schublade ausmisten. Auch die Forderung nach einem verpflichtenden Vorschuljahr für Kinder mit Migrationshintergrund, die kaum Deutsch sprechen können, bedient und streut in die gewünschte Richtung. Es geht nicht darum, dieses Problem auszublenden. Aber vielleicht mal den Personalschlüssel in Kitas zu erörtern und Möglichkeiten dort Kinder entsprechend fördern zu können? Fehlanzeige! Im Vorschulalter gibt es zahlreiche Problematiken, die sich auftun können im Hinblick auf eine Einschulung und das betrifft sicherlich viele Kinder und eben nicht „nur“ Kinder aus Migrantenfamilien.
Meiner Meinung nach verfolgt das Interview nur ein Ziel:
Verständnis bekunden (ich unterstelle jetzt mal nicht heucheln) für die Menschen, die sich abstrampeln und nicht mehr wissen, wie sie ihr Leben in Würde bestreiten sollen, um sie dann unter die Fittiche zu nehmen und direkt in eine „Wagenknechtpartei“ zu überführen. Dies wird bewusst verbunden mit Signalen an den rechten Rand, die jeden Willkommen heißen, der jetzt noch bereit ist, eine AfD zu unterstützen. Dementsprechend kann man sich das Potpourri dieser Partei vorstellen. Die gefährliche Melange, die Wagenknecht betreibt, funktioniert immer wieder. Sie greift Tatsachen auf und empört sich darüber, so dass der Zuhörer oder die Zuhörerin bzw. ihre Leserschaft mit dem Kopf nickt und sich denkt: „Endlich versteht mich jemand!“. Wir müssen aber hinterfragen und die Menschen aufmerksam auf das machen, was sie eben nicht klar formuliert oder gar gänzlich bewusst auslässt und die Frage nach dem „Warum?“ stellen.
Finde ich gut analysiert und zutreffend.